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Wann kommen Neuwahlen?

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Die Union hat die Bundestagswahl glasklar gewonnen. Doch auch Siege können mitunter eine Niederlage darstellen, nämlich dann, wenn sich die Vorteile eines Sieges ins Gegenteil verkehren. Merkel hat ein Problem.

Dabei wäre es so einfach gewesen. Die Union hätte der jämmerlichen Leihstimmenkampagne der FDP großmütig zusehen sollen und mit dem Einzug der FDP in den Bundestag einen absolut handzahmen Koalitionspartner gehabt.

Ein Beweis dafür, dass Merkel nicht nur Banken retten kann, sondern auch eine Partei. Doch es kam anders. Merkel hat wohl nicht damit gerechnet, dass die FDP aus dem Bundestag fliegt. Doch das ist geschehen. Historisch einmalig.

Dabei hätte es noch schlimmer kommen können. Nämlich dann, wenn die AfD es in den Bundestag geschafft hätte. Doch dieser Kelch ging an Merkel knapp vorbei. Welch ein Glück.

Die AfD trat nur mit einem Thema zur Wahl an, die Eurokrise. Außer der Linken hatte dieses Thema keine der etablierten Parteien im Wahlkampf angesprochen. Wie die berühmte Katze um den heißen Brei haben sich die Etablierten an diesem Thema vorbei bewegt. Welch eine Ignoranz dem Bürger gegenüber, der Antworten erwartet hat. Daran sind die Medien mitschuldig. Die vierte Säule der Demokratie hat im Wahlkampf, nicht nur dort, komplett versagt.

Veggie-Day und Stinkefinger, völlig belanglose Themen, wurden in Kommentaren und Artikeln rauf und runter dem Bürger um die Ohren gehauen. Als Krönung der Dailysoap-Themen kam dann noch die Pädophiliedebatte um Trittin auf den Tisch.  Wobei dieses Thema zwar wichtig ist, aber nichts in einem Wahlkampf, gemessen an der „Schwere“ der aufgeladenen Schuld, zu suchen hat.

Nicht nur Merkel hat ein Problem

Auch SPD und Grüne haben eines. Programmatisch könnten sie eher mit der Linken als mit der Union. SPD und Grüne haben im Wahlkampf eine klare Absage an Rot-Rot-Grün erteilt, aber auch eine nicht ganz so klare an eine Koalition mit der Union.

Seit die Linke vorgeschlagen hat die aus SPD, Grünen und Linke vorhandene Mehrheit im Parlament für eine flächendeckende Einführung eines Mindestlohns zu nutzen, ist das Problem von SPD und Grüne noch größer geworden.

Dabei haben SPD und Grüne das Thema soziale Gerechtigkeit befeuert und in diesem besonders den Punkt Mindestlohn gefordert.  Folgerichtig stellt nun die Linke dieses Wahlversprechen, besonders der SPD, auf den Prüfstand. Dieser Stich in die Eiterbeule der Agenda-2010-Fans der SPD ist nur ein Vorgeschmack dessen, was die SPD im Fall einer Koalition mit der Union erwartet.

Egal wer mit der Union koaliert, der Juniorpartner kann nur verlieren, bei seinen Mitglieder und bei den Wählern.

Mitgliederbefragung?

SPD und Grüne täten gut daran, ihre Mitglieder zu einer Koalition mit der Union zu befragen. Wie ein Votum ausfallen würde ist unschwer zu erraten. Ein Nein der SPD-Mitglieder käme einem Mißtraunsvotum gegen die Parteispitze gleich und die Agenda-2010-Fans müssten abtreten. Ähnliches gilt für die Grünen, nur mit einem Unterschied, dort ist nichts mehr, was Zurücktreten könnte.

In Kreisen der SPD wird eine Neuwahl ernsthaft diskutiert. Auch bei den Grünen zieht dieser Gedanke seine Kreise.

Was könnte eine Neuwahl bringen?

Die absolute Mehrheit der Union, so möchte man meinen. Das ist nur eine Möglichkeit. Ein Überspringen der 5%-Hürde der FDP, aber auch der AfD. Eine Neuwahl könnte auch weitere Nichtwähler mobilisieren. Eine entscheidende Rolle könnte auch die Wähler spielen, die bisher unter „Andere“ laufenden Parteien gewählt haben.

Sollte es der Linken vor Neuwahlen gelingen, gemeinsam mit der SPD und Grünen einen Mindestlohn durchzusetzen, dann könnte man ein Signal für einen Wandel setzen und bisher nicht erreichte Wähler mobilisieren und die Messe für den neoliberalen Kurs der Union wäre gelesen. Doch ob die Parteistrategen in der SPD und bei den Grünen so weit denken darf berechtigt bezweifelt werden.

Aber wie heißt es, die Hoffnung stirbt zuletzt.

 

 

 

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