aristo blog

nachrichten die man nicht überall findet

Warnung vor einem III. Weltkrieg: Rede von Michail Gorbatschow vom 10.12.2011

| Keine Kommentare

Anläßlich der Verleihung des Franz-Josef-Strauß-Preises hielt Michail Gorbatschow am 10.12.2011 in München eine Rede vor hochrangigem Publikum.

Den amerikanischen Raketenabwehrschild der USA vor der Haustür Russlands bezeichnete er als Provokation und sei der irren Logik des Kalten Krieges entsprungen. Militärische Gewalt löse keine Probleme, im Gegenteil. Sollten sich die USA und Russland „in die Wolle“ kriegen, so sei der militärische Konflikt lokal nicht zu begrenzen.

Er forderte die Politiker in West und Ost auf, sich für den Frieden in Europa und der Welt einzusetzen und Konflikte friedlich zu lösen. Er sprach auch über den Einfluß des militärisch-industriellen Komplex der USA auf die US-Führung an, vor dem schon Präsident Roosevelt gewarnt hatte.

Deutschland, dem wirtschaftlich stärkstem Land in der EU, forderte er auf, mehr Verantwortung zu übernehmen.

Osterweiterung der NATO unrechtmäßig?

In den letzten Wochen ist die Frage wieder aufgetaucht. Angeblich hätte es im Rahmen der Verhandlungen zum 2 plus 4 Vertrag eindeutige Verlautbarungen und Absichtserklärungen gegeben, die eine Osterweiterung der NATO ausschlossen. Der Spiegel schreibt in Ausgabe 48/2009 dazu:

James Baker, Schewardnadses US-Kollege von 1990, bestreitet schon seit Jahren eine Absprache; der damalige US-Botschafter in Moskau, Jack Matlock, hingegen sagt, Moskau habe eine „eindeutige Zusage“ bekommen. Hans-Dietrich Genscher wiederum, 1990 Chef im Bonner Auswärtigen Amt, verneint genau das.

Der SPIEGEL hat mit zahlreichen Beteiligten gesprochen und vor allem britische und deutsche Dokumente gesichtet. Danach kann es keinen Zweifel geben, dass der Westen alles getan hat, den Sowjets den Eindruck zu vermitteln, eine Nato-Mitgliedschaft von Ländern wie Polen, Ungarn oder der CSSR sei ausgeschlossen.

 DER SPIEGEL 48/2009

Gorbatschow und sein Außenminister haben wohl auf diesen Verlautbarungen und Absichtserklärungen vertraut, was man nur als naiv bezeichnen kann. Gorbatschow hätte eine solche Vereinbarung in den 2 plus 4 Vertrag aufnehmen sollen, ein Versäumnis.

Ob dies die Osterweiterung der NATO verhindert hätte, darf bezweifelt werden. Hat doch Boris Jelzin im Mai 1997 die „Grundakte über Gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der Nordatlantikvertrags-Organisation und der Russischen Föderation“ unterschrieben. Darin heißt es:

Die Nordatlantikvertrags-Organisation und ihre Mitgliedstaaten einerseits und die Russische Föderation andererseits, im folgenden als NATO und Russland bezeichnet, gestützt auf eine auf höchster politischer Ebene eingegangene dauerhafte politische Verpflichtung, werden gemeinsam im euro-atlantischen Raum einen dauerhaften und umfassenden Frieden auf der Grundlage der Prinzipien der Demokratie und der kooperativen Sicherheit schaffen.

Nette Absichtserklärungen, die aber im Ernstfall völlig bedeutungslos sind, wie uns die Geschichte lehrt. Interessanter ist dieser Passus:

Die Mitgliedstaaten der NATO wiederholen, dass sie nicht die Absicht, keine Pläne und auch keinen Anlass haben, nukleare Waffen im Hoheitsgebiet neuer Mitglieder zu stationieren, noch die Notwendigkeit sehen, das Nukleardispositiv oder die Nuklearpolitik der NATO in irgendeinem Punkt zu verändern – und dazu auch in Zukunft keinerlei Notwendigkeit sehen.

Quelle: Grundakte über Gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der Nordatlantikvertrags-Organisation und der Russischen Föderation

Die USA haben bislang noch jede Vereinbarung gebrochen, wenn diese ihren Interessen im Weg stand. Es wird Zeit, das dies von Politikern in Europa wahrgenommen wird. Wer den Putsch in Kiev demokratisch bezeichnet, aber ein Referendum auf der Krim ablehnt und nicht respektieren will ist ein Heuchler.

Unterstützen Sie dieses Blog wenn sie mögen, ein Paypal-Konto ist nicht notwendig.

Schreibe einen Kommentar

Pflichtfelder sind mit * markiert.