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Wie die SPD/Schulz doch noch die Bundestagswahl 2017 gewinnen könnte

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Ja, die gute alte SPD. Lange ist es her, dass sie richtungsweisende Marken für die Gesellschaft gesetzt hat. Schon seit vielen Jahren, um nicht zu sagen Jahrzehnten, sind die Parteigenossen leider nur noch Handlungsgehilfen einer Elite.

Was ich jetzt schreibe, habe ich schon auf meinem alten Blog 2013 geschrieben. Die Hoffnung stirbt nun mal immer zuletzt. Hat die SPD die ernsthafte Absicht die Bundestagswahl zu gewinnen, so muss sie unbedingt folgende Punkte in ihr Wahlprogramm aufnehmen. Gerne diskutiere ich über jeden einzelnen Punkt in der Kommentarfunktion.

Die SPD steckt in einem Korsett, welches durch die AGENDA 2010 geschnürrt wurde und sich damit jede Bewegungsfreiheit genommen hat.

Wenn die SPD bzw. Schulz punkten will, dann muss sie jetzt dies verkünden.

– Mindestlohn von 12,50 (steuerfrei)
– Abschaffung der Sanktionen bei Hartz-IV
– Regelsatz von 490 Euro
– Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze bei der Rentenversicherung
– Steuerpflicht für im Ausland lebende Staatsbürger
– Erhöhung der Unternehmenssteuer
– Kapitalerträge werden mit dem pers. Steuersatz besteuert
– Einführung von bundesweiten Volksentscheiden
– 35- Stundenwoche bei vollem Lohn- und Personalausgleich (über 5 Jahre)
– Abschaffung der Deckelung des Arbeitgeberbeitrags für die gesetzl. KV
– Leiharbeit befristet auf 6 Monate
– gesetzl. Personalschlüssel im Pflegebereich
– Mindestrente von 1.200 Euro
– auflegen eines Infrastrukturfonds mit Bürgerbeteiligung für marode Schulen, Brücken
– Einführung einer Transaktionssteuer
– Einführung einer Vermögenssteuer
– Werbeverbot an Schulen und Hochschulen
– Pflegeversicherung zu einer echten Versicherung machen
– Lizenzgebühren desselben Unternehmens nicht mehr steuerlich absetzbar
– Schutz des Gemeinguts im GG verankern

Hätte noch Einiges, aber das reicht wohl vorerst. Nur wenn diese Punkte genannt werden, nur dann hat die SPD eine Chance.

Aber warum das wohl nicht eintreten wird, dazu hat Prof. Mausfeld eine durchaus plausible Erklärung in diesem Video.

Und wenn Ihnen das Informationsangebot von BNN gefällt, dann spenden sie.

 

4 Kommentare

  1. Ich biete eine Wette an:

    Wenn die SPD auch nur zwei(!) der oben genannten Punkte umsetzt, spendiere ich dir eine Kiste Bier deiner Wahl?

    Zwei beliebige Punkt – also eigentlich nicht sonderlich viel?

  2. Bitte ergänzen: Abschaffung der Residenzpflicht für Grundsicherungsempfänger!

    http://www.claudia-klinger.de/digidiary/2017/01/03/grundsicherung-lasst-die-alten-ziehen/

    Tipp: Wenn du deine Punkteliste als nummerierte Liste formatieren würdest, könnte man die Punkte besser debattieren.

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